Dieses oberste Gericht der Europäischen Union wird in the UK „European
Court of Justice“ genannt und ist auf der Insel Quelle neckischer
Brexit-Wahnarien. Was macht also dieser Gerichtshof?
Bevor man diese Frage als Deutscher beantworten
könnte, sollte man darauf hinweisen, dass das Bundesverfassungsgerichtweiterhin seine Aufgabe darin sieht, das deutsche
„Grundgesetz“ zu schützen! Es
gibt daher eine stringente Zuarbeit und Zusammenarbeit zwischen beiden
Gerichten.
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| "Vertragsgemeinschaft Europäische Union" (Quelle: Wikipedia / Autor: Kaneiderdaniel / Lizenz: GNU Free Documentation License, Version 1.2) |
Laut Bundesverfassungsgericht gibt es
kein Europäisches Staatsvolk, es gibt ein Staatsvolk in Frankreich, eines in
Estland, eines in Griechenland aber --- momentan --- keinerlei europäisches selbst.
Daher besitzt die Europäische Union keinerlei „Kompetenzkompetenz“! Sie kann
sich nicht selbst eigenständig neue Aufgabenfelder erschließen. Auch das
Europäische Parlament kann das nicht.
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| "Europarecht" (Quelle: Wikipedia / Autor: N N / Hinweis Rechtsthemen seitens Wikipedia) |
Im Grundsatz existiert die Europäische Union als „Vertragsgemeinschaft“ zwischen den Nationalstaaten
der Union. Derartige Verträge oder auch Vertragsänderungen müssen die Staaten
prinzipiell allesamt ratifizieren.
Der ‚Gerichtshof der Europäischen
Union‘ stellt schlicht sicher, dass in allen Vertragsstaaten das europäische
Recht eingehalten wird.
Die Brexit-Kampagne GEGEN den European Court of Justice (ECJ) ist daher
eine sich selbst ad absurdum führende. The UK hat den ECJ selbst erfolgreich
als Rechtsorgan aufgebaut!
