Weder die CDU noch die SPD werden mit einer „Großen Koalition“ glücklich
werden. In Deutschland wird sich spätestens 2021 die „Parteienlandschaft“
deutlich ändern.
In der FAZ wurde heute ein Interview
mit Ulrich Wickert
veröffentlicht. Herr Wickert ist in Deutschland als wunderbarer ehemaliger Frontman
der Tagesthemen bekannt und als ein Mann, der Frankreich nahe steht. Enspannt deutet er an, dass Deutschland mit einer Regierungsbildung bis Ende 2018
beschäftigt sein könnte.
Diese Einschätzung unterstützt andere
Aspekte. Die nächste Bundestagswahl – komme sie 2021 oder früher – wird für CDU
und SPD Überraschungen bereit halten. Allerdings, wer kann schon in die Zukunft
blicken?
"Bundestagswahlen und Bundesregierungen seit 1949" (Quelle: Wikipedia / Autor: Flone / Lizenz für Zahlenangaben: free)
Gut, man muss kein Hellseher sein, um
anmerken zu können, dass eine mögliche GroKo
die schwächste Regierung der Nachkriegszeit
bilden wird. Die Regierung Erhard, die Regierung Kiesinger
waren Episoden im Wirtschaftswunderland. Die letzten vier Jahre unter Helmut Kohl waren Stillstand pur! Eine mögliche „neue“ ,nur
mehr dem Namen nach „Große“ Koalition ist von den Zahlen her eine schwache! Eine 20-Prozent-Partei verbündet sich mit
einer 33-Prozent-Partei! In den 70er
oder 80er Jahren hätten SPD oder CDU jeweils mit der damaligen FDP mehr Stimmen und Sitze im Parlament gehabt!
Und damals ging es um etwas! Um Westbindung!
Um NATO-Beschlüsse! Ein starker Kanzler war notwendig! Auch Gerhard Schröder
konnte nur als starker Kanzler seine Sozial-Reformen
exekutieren.
Diese mögliche Regierung hat in ihrem Positionspapier die Europa-Politik an den Anfang ihrer
Präambel gesetzt! Sie kann daran scheitern! Weil! Die Kanzlerin müßte
argumentativ führen! Mit Emotionen! Mit Engagement! Und sie müßte im Parlament
vielleicht sogar um jede einzelne Stimme kämpfen!
In der angelsächsischen und in der
französischen Presse gilt die FDP unter Lindner als eine populistische Partei. Sie und die AfD werden im Bundestag und außerparlamentarisch
gegen jede Vertiefung der Euro-Zone oder der Europäischen Union agitieren!
Die SPD hat eine Jahrzehnt-lange Erfahrung darin, sich ein schlichtes und eher leidens- oder
Konsenz-fähiges Führungspersonal auszusuchen,
das möglichst unattraktiv und ohne Gestaltungswillen bleibt! Die Hartz-Gesetze
von Gerhard Schröder sind seit
mittlerweile 15 Jahren Realität! Man muss heute nicht darüber diskutieren, was
vor über 4.000 Tagen passiert ist, man kann aber negative Auswirkungen bekämpfen, Gesetze anpassen
und selbstbewußt seine Meinung vertreten! Die SPD bekämpft, was vor 4.001 Tagen
passierte! Immerhin, Herr Gabriel will
Außenminister bleiben …
Und das war es denne an "Substanz" für die kommende GroKo! Es gibt keinen Aufbruch! Es gibt keine Idee! Nur Jamaika,
das bleibt verhindert …
… und so wird Deutschland eventuell
eine Art „Reste-Regierung“ bekommen,
in deren Fahrtwind sich das entwickeln wird, was man im Land Berlin und in Österreich
erblicken darf!
„Große
Koalitionen“ führen (insbesondere im Land Berlin) zur Inkontinenz eines Staates!
Der pullert nur noch! Irgendwann wählt der Bürger (insbesondere in Österreich nach 20 Jahren GroKo
dort) auch die Rechten!
Wenn Ulrich Wickert Recht hat, dann kann keine deutsche Regierung bis 2021 (nächste Bundestagswahl) und erst recht nicht bis 2019 (nächste Wahl zum EU-Parlament) irgendwelche EU-Reformen mittragen oder umsetzen! Um eigene Gestaltungskraft
geht es momentan nicht mehr!
Das wird zu Frust führen. Die Sozialdemokraten sind grob gesprochen seit 1998 an der Regierung. Kanzlerin Merkel steht im 13ten Jahr ...
