Das Thema ist Angst erregend. Gibt es Länder, gibt es Straftatbestände,
die einen Bürger recht schnell im Gefängnis landen lassen? Und wie steht da
eigentlich Deutschland da?
Im März 2017 stellte der Tübinger
Kriminologe Jörg Kinzig eine Studie vor, die versuchte, auf empirischer Basis festzustellen, warum Freisprüche
erfolgen. Es wurden 300 Freisprüche untersucht. Viele der Angeklagten waren
zunächst in Untersuchungshaft. Dafür ist dringender Tatverdacht notwendig.
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| "Handschellen" (Quelle: Wikipedia / Autor: Klaus with K assumed (based on copyright claims) / Lizenz: GNU Free Documentation License, Version 1.2 or any later version) |
In Deutschland wurden beispielsweise
im Jahr 2015 gegen 940 000 Angeklagte
Urteile verkündet. Damals wurden 27 000 Bürger
freigesprochen. Die Freispruchquote
in Deutschland liegt bei ca. 3%.
Kurz muss man dazu anmerken, dass
viele Verfahren niemals zu einem Gerichtsprozess führen werden. Von fünf Millionen Verfahren stellen die
Staatsanwaltschaften drei Millionen recht schnell ein. Eine Viertel der Fälle
wird von den Strafgerichten eingestellt.
Die Rechtssysteme sind weltweit
sicherlich unterschiedlich! Deutschland
rühmt sich, ein Rechtsstaat zu sein. Das dürfen die USA, Mitgliedsstaaten der
Europäischen Union, Australien oder Japan ebenfalls für sich in Anspruch
nehmen. In Russland ist die Bevölkerung nicht wirklich davon überzeugt, einer
unabhängigen Justiz gegenüber zu stehen. Was chinesische Bürger denken ist
unbekannt.
Vor diesem Hintergrund ist es schon verblüffend, wie sehr sich die Zahlen
bezüglich Freispruchquoten unterscheiden!
In den USA wurde die Freispruchquote
seit den 1970er Jahren von ca. 25% auf 7% abgesenkt! Für einzelne Bundestaaten sieht man extrem unterschiedliche
Zahlen: 16% in Texas.
18% in Kalifornien.
28% in New York. 33% in North
Carolina. 41% in Florida!
Im vom Brexit so sehr gepeinigten United Kindom liegt die Freispruchquotebei ungefähr 20%.
Allgemein können in westeuropäischen Ländern statistisch immerhin
10 – 15% der Angeklagten auf
Freisprüche hoffen.
In Russland liegt die Quote zwischen 0.9 und 1,4%.
In China liegt die Quote unter
einem Prozent!
Basierend auf diesen Zahlen liegt Deutschland näher an China oder
Russland als an andern westeuropäischen Staaten, den USA oder that UK. Das ist Neuland, wie es die Bundeskanzlerin
ausdrücken würde.
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Betrachtet man nun nur die Zahlen in
Deutschland, dann fällt ein Strafrechtskomplex sofort ins Auge: Vergewaltigungen und sexuelle Nötigungen.
2015 lag die Freispruchquote dort bei ca. 25%.
Mittlerweile wurde das Recht verschärft und ausgeweitet.
Das Thema ist extrem heikel, da
selten Zeugen oder Beweismittel existieren. Viele Justizskandale der letzten Jahre
verwiesen auf die Problematik „Gutachter“.
Dies war hier nicht Thema.
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Abschließend bleibt es Thema, warum
Deutschland eine solch beängstigend niedrige Freispruchquote hat! Die Studie
des Kriminologen Jörg Kinzig taucht
in den Unterlagen der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) ab 2014 auf. Und die Gesamtzahl von gerade einmal untersuchten
300 Freisprüchen ist natürlich eine sehr kleine!
Man kann es kalauerhaft sehen: Immerhin besser als in Russland oder China
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