Ein Jahr weniger. So langsam sollte ich Verlustängste bekommen!
Aber, noch ist nichts verloren. Hier in Berlin wird schon aufdringlichst geballert und geknallt. Wer Haustiere hat, der wird morgen verstörtes Tierleben bewundern dürfen.
Muss jetzt nur noch gesund zur Party kommen! Hier in Moabit hausen schließlich rüde Gesellen ...
"Es gibt also ein paar Hoffnungsschimmer." So schön kann nur Claus Kleber ein Nichts von Interview zusammenfassen!
In Syrien herrscht bekanntermaßen Krieg. Und Nein! Die Amerikaner haben diesen wahrlich nicht ausgelöst! Präsident Obama versucht weidlich alles, um in unseren Breiten- oder Längengraden möglichst "never ever" wieder kriegerisch tätig werden zu müssen! Zumindest was amerikanische Bodentruppen anbelangt.
Jou, jou! So seien also Europäer zukünftig Herren und Damen ihres eigenen Schicksals!
"Dame" Helberg erklärt, denn also im ZDF die Welt. Frau Helberg gilt in deutschen Medien als "Syrien-Expertin", da sie schon mal eine Woche in dem Land verbracht hat.
Wie "Experten" das dann so machen: Frau Helberg zieht ein Attentat in der Tuerkei als "Indiz" dafür heran, die Türkei sei Rückzugsgebiet des "angeblichen IS". Nach solcher "Logik" wäre nach den Attentaten von Paris auch Frankreich Rückzugsgebiet des "angeblichend IS"!
Bei solch verquerer Logik gehen mir die "Gänsefußgewächse"- äh Gänsefüßchen - denn doch schneller aus als meine Tränen.
Keine Ahnung, ob sich irgendjemand daran erinnern kann,? Im Frühjahr 2015 wurde das Computernetzwerk des Bundestages erfolgreich infiltriert. Die Angreifer kopierten kriminell und erfolgreich Gigabytes an Daten von Parlamentariern, bzw. von deren Bundestagscomputern - in ein unbekanntes russisches Ausland!
Die Reaktion auf diese Attacke war quasi heutzutage typisch deutsch: Problem benennen. Problem verniedlichen. Problem negieren. Problem nicht angehen oder gar beheben. Schuld der Europäischen Union geben? Ne. Diesmal nicht.
Diese Vorgehensweise ist leider nicht unerprobt bei deutschen Verfassungsorganen! Hier nun zeigte helfend die Grinsebacke Bundestagsverwaltung, was sie nicht kann.
Die Motivlage für solch staatlich-deutsches Versagen ist simpel gestrickt. Abgesehen davon, dass deutsche "Hoheitsträger" von ihrem Selbstverständnis her schlicht nicht versagen quasi-können, liegt der Verdacht nahe, dass man weder russische, noch amerikanische, noch chinesische Angreifer verprellen will. Mit Supermächten will man als Feigling trotzdem weiterhin klar kommen. Und die "Deutsche Digitalwirtschaft" soll schließlich stets erblühen und nicht mit Risiken und Skandalen in Verbindung gebracht werden! Und eine nationale "Abwehr" ist nicht aufgebaut. Das Paar von den zwei Hanseln beim BSI? Lächerlich!
Was hat das nun mit elektronischen Akten zu tun? Wenn's daneben geht, dann werden einfache Bürger vor Gericht ihr Recht erstreiten müssen! Bürger, die vielleicht nicht reich sind oder deren Rechtsschutzversicherung lieber Abstand hält!!!
Leider erblicken zur Zeit in unserem Staate - in Bund, Land und Kommune - Projekte über Projekte das Werden ihrer Realisierung. Es werden Daten erfasst und Daten vernetzt und Daten verarbeitet. Gesundheit? Rechtsprechung? Verkehr? Bauplanung? Etc.! Selbst das unfähigste Bundesland überhaupt, Berlin, will mitmachen!
Das Heilsversprechen lautet immer gleich: Die Verwaltung soll modernisiert werden. Die Verfahren sollen verbessert und beschleunigt werden. Und "sicher" sei dieses "Neuland" eh, da ja mindestens die zwei Hanseln vom BSI ditte schon bestätigen könnten.
Wenn aber selbst der Bundestag nicht sicher ist? Wieso seien dann ein elektrisches Urteil, eine elektrische Baugenehmigung, eine elektrische Zeugenaussage vor Okkupation und Veränderung durch Dritte auch nur ansatzweise ausreichend geschützt???
Zwei Randnotizen seien erlaubt.
Ditte GPS kennt jeder! Amerikanische Satelliten umkreisen den Planeten und ermöglichen einem Empfänger weltweit seine Ortsbestimmung auf den Meter genau. Das europäische System Galileo soll eine Positionsbestimmung im Zentimeterbereich erlauben! Auf Wunsch der US-Regierung ist es allerdings nie störanfällig konzipiert worden! So geht es mit vielen europäischen und gerade deutschen Projekten: Es wird bewusst an der Sicherheit gespart!
Im wunderbaren Jahr 1997 wurde in Deutschland ein "Signaturgesetz" verabschiedet, welches Anstrengungen vorsah, die mittelbar den Angriff auf das Parlamentsnetzwerk 2015 verhindert hätten! Das BSI und die Juristen hatten vor mittlerweile fast zwei Jahrzehnten, bevor das "Neuland" in das Bewusstsein unserer Kanzlerin eindrang, eine "Zertifizierung bis auf Kernelebene" anempfohlen. Man wollte sicherstellen, dass nicht irgendein Geheimdienst verschlüsselte Nachrichten nicht doch einfach deswegen entschlüsseln könnte, weil er halt 'ne Hintertür von damals Microsoft (heute Facebook, schon damals Google) hätte oder hatte. Niemals realisiert!
Zudem: Welcher Privatier, welche Firma in Deutschland sollte genügend Sachverstand haben, besser zu sein als die zwei Hanseln vom BSI?
Die Einführung elektronischer Akten wird in Deutschland zu Chaos und bitteren Ungerechtigkeiten führen! Der Manipulation stehen alle Wege offen: Verändern! Löschen!
Vor einem Monat wurde eine russische Passagiermaschine mit mehr als 200 Touristen vom IS per Bombe terrorisiert! Tote!
Eine Aufklärung stünde jedem Opfer und jedem Angehörigen selbst vom russischen Putin-Staat aus zu!
Der behauptet jetzt, dass die Black Box nicht auslesbar sein soll! Nonsense!
Selbst nach einem Zusammenstoß mit Superman könnte man ausreichend Beweisdaten aus 'ner Black Box auslesen!
Na immerhin funktioniert in dieser grotesken Stadt noch die Presse.
Die BZ hat heute E-Mails veröffentlicht, die nahelegen, dass die Berliner Landespolitik seit Jahren sehr genau wusste, dass die Flüchtlingszahlen ansteigen würden. Bei der Errichtung von Flüchtlingsunterkünften wurde das St. Florians-Prinzip angewendet.
Gut, ist irgendwie eine Binsenwahrheit.
Es tut sich der Verdacht auf, dass das Versagen des berüchtigten LaGeSos nicht nur auf Unfähigkeit beruht. Hier wurde politisch gewirkt.
Es gibt solche und solche Bundesländer. Und es gibt solche und solche Sozialsenatoren. Czaja!
Bleiben wir doch mal unentspannt! Ein Innenpolitiker, wie ditte Schäuble kann außenpolitisch und wirtschaftlich dauerhaften Schaden anrichten!
Fliegt die EU auseinander, so bleibt ein Land völlig alleine übrig: Deutschland! Zerbröselt der Euro, so wird eine Wirtschaft besonders leiden: die deutsche!
Europäische Geopolitik hat gerade deswegen ihr Haupt niemals gebettet, weil vor 25 Jahren Deutschland nicht allzu klein und wieder vereinigt wurde.
Wenn in der Mitte unseres Kontinents 80.000.000 Deutsche von den Benefits der Europäischen Union besonders profitieren, dann müssen deutsche Politiker schon aus Eigenliebe immer "europäisch" agieren und denken!
Wer sich als "deutscher Hegemon" aufspielt, wer als solcher von der internationalen Presse "gewürdigt" wird, der muss sich nicht wundern! Und wer da als Kanzlerin¿ schlau ist, die muss dagegen angehen und sicher Frankreich und immer Italien und ALLE ANDEREN STAATEN zumindest hofieren, weil beachten!
Ansonsten dürften sich halt in den Nationen um Deutschland herum strengstens nationalistische Parteien selber wählen! Dann kommen wie bei Frau le Pen "Eindämmungsstrategien" zum Vorschein, die in Europa seit fast 2.000 Jahren bestens erprobt sind!
Dann bleibt der angebliche Hegemon Deutschland ganz schnell überfordert, wenn er mit 80 Millionen Einwohnern die Geschicke von 500.000.000 EU - Bürgern alleine regeln will!
Unseren Alt - Kanzlern Adenauer, Schmidt und Kohl war das immer bewusst! Ihre europäische Politik hatte immer zwei Korsettstangen: Frankreich first! Und alle (auch die Kleinen) mitreden und mitbestimmen lassen! Und übrigens sichern die USA unsere militärische Sicherheit. Alleine!
"Frankreich zuerst" gilt weiterhin unter Kanzlerin Merkel! Dass sie oder ihr Binnen-Finanzminister ditte Schäuble auch "kleine EU - Staaten" mitreden liessen, das gildet nicht mehr!
Letzteres ist eine akut schlechte Politik! Das führt zu Wahlergebnissen! Es sollte doch selbst einem Trottel zu Denken geben, wenn ein so "europäischer" Ministerpräsident, wie der italienische Herr Renzi, von Bevormundung und Hegemonie durch Deutschland spricht!
Renzi spricht für Italien, einem Gründungstaat der Europäischen Union. Der zeitgerechte Außenminister von Luxemburg warnt vor einem Zerfall der Union. Schäuble! trete! besser! zurück!
Ab morgen, dem 17.12.2015 wird DAS SKELETT eines Tyrannosaurus Rex WELTWEIT ÜBERHAUPT für drei Jahre im Museum für Naturkunde in Berlin ausgestellt werden!
Für drei Jahre!
Aus Montana!
Das in Berlin aufmontierte Skelett ist gefühlte zehn Meter lang und bewunderte fünf Meter hoch! Eine wahre Schönheit der Paläontologie!
Nur leider ist dieser Seitenraum der Präsentation, in dem das Objekt unserer Begierde steht, keine fünf oder gar sechs Meter hoch! Dieses Abseitige, es bleibt ein Seitenraum. Mit ca. um das Jahr 1870 gegossenen Säulen, um die herum sich unser Wunder an sensationellen Knochen einfügen zu haben soll!
Und so duckt es sich, das Wunder aller Wunder! Es steht nicht wirklich aus freier Absicht - quasi!
Dieses eine unglaubliche, dieses weltweit einzigartiges Exponat es krümmt sich hier in Berlin recht sonderbar eingezwängt in einer Art Stall! In einer Tiefgarage mit Licht! Oberirdisch immerhin!
In der grossen Halle mit diesen ihrerseits wunderbaren Brontosauriern, da wäre immer Platz gewesen! Die Relation hätte gestimmt zwischen gigantischen Jägern und tyrannisierenden Rexen!
Bei der Eröffnungsfeier gab es mehr als Ansprachen, nämlich einen Stau! Ein solcher Stau wird bleiben, wenn pro Tag mehr als eine Schulklasse in dieses hintere Kabuff vordringen sollen wollte!
Irgendwie fehlen den Machern beim MfN einfachste Ein- und Ansichten der Präsentation!
Des Event-Managements?
Wer weiß zudem schon, dass man da auch "den Urvogel" sehen kann? Und welcher Besucher findet den Weg zu diesem heiligen Exponat der Götter vor Ort im Museum für Naturkunde?
Thomas de Maziere ist mal wieder in seinem Element! Er versandet Geld und bewirkt eine Tendenz für ein zukünftiges und bleibendes Versagen im "Bereich Sicherheit".
Thomas war mal Verteidigungsminister. Ersatzteile wurden unter seiner Ägide als nicht wirklich dringlich abgeschafft!
Heute gibt es bei der Bundeswehr Panzerdivisionen ohne Panzer überhaupt und 225 Leopard II - Tanks insgesamt! Vieles steht, wenig wird geflogen!
Aber! Neu- und Reorganisationen mit neuen Namensgebungen, das war immer schon ein Faible für den Thomas.
Nun also BEF+!
Wofür gibt / gab es die GSG 9? Die Antiterroreinheit des Bundes überhaupt? Kampftruppe, die sich seit Jahrzehnten "im westlichen Wettbewerb" mit Green Baretts und SAS misst!
Werden dort jetzt Gelder abgezogen? Von einer Antiterroreinheit, die seit 30 Jahren im Umgang und in der Abwehr von schweren Waffen geschult ist? Mogadischu schon vergessen?
Eine Anti-Terroreinheit erschaffen, um das "Anti" unmöglich zu machen? Der Mann muss ein Perspektivspion sein!
Hat dieser Minister irgendetwas drauf? Außer heißer, dumm negierender Luft!
Böll-Stiftung, Berlin, 14.12.2015
"Zwischen Atemlosigkeit und Schockstarre: Wege zum Frieden im Angesicht von Terror und Gewalt"
Such is ...
YouTube c)u boell hfc) Jahresrueckblickutf2015
Selbstzufriedenheit kann grün sein.
Wie geht eigentlich Wahlkampf? Wie macht man eine Kampagne? Wie positioniert man sich in den Medien? Wie beeinflusst man als Partei die Themen der Debatte?
Alles Wissen darüber ist bei den Sozis mit dem Abgang des Vize-Kanzlers Schröder und seiner Wahlkampfmanager Vergangenheit!
Die CDU bleib weiterhin professionell arbeitend! Rheinland-Pfalz ...
Die Ministerpräsidentin Malu Dreyer von Seiten der SPD ist keinesfalls gesund und in Medien schlicht selten präsent! Ob sie ihre Arbeit gut macht, kann niemand beiläufig beurteilen.
Die Herausforderin Frau Julia Klöckner hingegen wirkt attraktiv und frisch und ist in allen überregionalen TV-Dingsdas zu sehen und zu erleben!
Frau Klöckner spricht relevant auf dem Parteitag der CDU. Frau Dreyer ist nicht zu sehen! Beim Parteitag der SPD.
Da fällt die Wahl alsbald nicht schwer! Im März 2016 ist es gleich soweit! Momentan liegt die CDU bei den Prognosen mit 39% acht Prozentpunkten vor der SPD! Kein Wunder!
Konrad-Adenauer-Stiftung, Berlin, 09.12.2015
In den letzten Monaten hat die Konrad-Adenauer-Stiftung mehrere Vortrags- und Diskussionsreihen gestartet, die gerade deutschen Politikern, Arbeitnehmern der Medien und Bürgern einen Einblick in die Meinungswelt jenseits des deutschen Gartenzauns erlauben sollen.
Der Wunsch, den europäischen Kontinent zu einigen, respektiert nicht nur die Schreckenserfahrungen zweier Weltkriege. Er wird getragen durch die Interessen und Leidenschaften von Politikern und Bürgern dieses Kontinents, die sich nicht nur national verorten. Gerade die CDU hat drei Kanzler(innen) hervorgebracht, die ihr Handeln dem Werden einer Europäischen Union verschrieben haben.
Konrad Adenauer war treibende Kraft bei der Aussöhnung mit Frankreich und Mitbegründer der Montanunion. Helmut Kohl ermöglichte die deutsche Vereinigung innerhalb Europas und verankerte die Währungsunion. Angela Merkel ist Kanzlerin der Krisenbewältigung. Es steht zu Vermuten, dass sie in Zeiten eines Paradigmenwechsel regiert. Und sie regiert entschlossen.
Nun ist es aus bundesdeutscher Sicht, immer einfach, die Welt recht schlicht zu verstehen, wenn man stets nur deutsch spricht und lesen mag und nur in seiner eigenen deutschen Diskussionssuppe schwappen will. Dann sieht man sich selbst gerne als "Musterschüler" und sieht immer nur bei anderen Mitgliedsstaaten "Vertragsbrüche", nie aber bei sich selbst!
Umso deutlicher sind die engagierten Bemühungen der Konrad-Adenauer-Stiftung zu begrüßen. In verschiedenen Foren werden aktive und ehemalige Politiker von außerhalb und innerhalb der Europäischen Union eingeladen, um ihre Sicht zu schildern. Die Veranstaltungsreihe "Europabilder" fordert Vortragende auf, an Hand von 30 Bildern ihre oder auch ihre "offizielle" Sicht darzulegen!
Am Dienstag dieser Woche war hier nun als erster Gast der luxemburgische Botschafter S.E. Georges Santer eingeladen. Es wurden zwei diplomatisch deutliche Stunden.
Herr Santer ist offenbar als Botschafter für sein Land wahrlich weltweit tätig geworden. Und man kann ihm nur beipflichten: wer nach geraumer Zeit z. B. aus China anfliegend wieder zurück nach Europa kommt, der erlebt stets etwas sehr Eindrückliches. Egal, ob man in Helsinki oder in Lissabon landet, man "spürt" sofort, dass man wieder "in Europa" ist. Diese Erfahrung fehlt leider all Jenen, die nicht verstehen wollen, dass sie in "Kleinstaaten" leben! All jenen, die ihr Heil in einer Abkehr von Europa suchen. All jenen, die sich in weltweit betrachtet mikroskopisch kleinen Kosmen abschotten wollen.
Als gebildeter Mensch startete Botschafter Santer seine Betrachtungen verblüffend. Er bezog sich tatsächlich auf die Teilung des Frankenreiches im "Jahre 843". Ca. alle 40 Jahre sei es seitdem zu Kriegen innerhalb Europas gekommen, die stets die meisten Opfer genau dort, an einer vor mehr als tausend Jahren gezogenen Trennlinie in West (Frankreich) und Ost (Deutschland) gefordert hätte.
Mit dieser "Grenzregion" sind die heutigen Benelux-Staaten mit Luxemburg und ein altes Burgund, ein altes Lothringen gemeint. Beginnend mit der Montanunion sei ein Schisma beendet worden.
Und das heutige Wunder, dass auch durch Adenauer, auch durch Churchill, auch durch Mitterand erarbeitet wurde, liegt quasi darin, dass das fränkische Reichsgebiet wieder vereint ist. Was eine eigene Sichtweise darstellt.
Botschafter Santer blieb diplomatisch freundlich und dennoch deutlich in seinen Ansichten und Antworten. Doppelt vorsichtig kritisierte er die deutsche Politik nicht nicht. Eine "Energiewende" ohne Absprache "mit Europa", die "osteuropäische Leitungsnetze zum Knistern bringt", wenn in Deutschland die Sonne scheint und der Wind bläst, sie ist irgendwie denn doch nicht kooperativ angelegt.
Es traten ein paar Ahnungen für eine kommende Zukunft der Europäischen Union hervor. Die Union könnte auch die Türkei als Mitgliedsstaat aufnehmen. Eine Union mit vielleicht 33 Staaten ist aber mit ihrer gegenwärtigen Struktur nicht praktikabel gestaltbar. Ein Brexit von the United Kingdom ist schlicht eingepreist, weil die Forderungen von the Cameron "schwierig" sind und er letztendlich eine Wahlstrategie hinsichtlich "seines" Referendums verfolgt, die vor exakt einer Woche in Dänemark in einem Referendum zur Ablehnung der Zusammenarbeit dänischer Sicherheitsorgane mit europäischen führte!
Selbst mit The United Kingdom sei die Europäische Union "unter den sieben Zwergen stets der kleinste Zwerg", wenn es um militärische Macht ginge! " Wirtschaftlich eine Großmacht", militärisch deutlich unterfinanziert, was sich rächen täte.
Luxemburg mag ein kleines Land sein. Aber es hat eine enorme Relevanz!
Kanzlerin Merkel regiert in einer Zeit, an deren Ende Europa sich aufspalten und Teile Europas dennoch mehr Zusammenarbeit suchen könnten?!?!
Weder Orban, noch Seehofer werden da Ideen haben! Eine Präsidentin le Pen? Der Biertrinker von Ukip?
St. Johannis - Gemeindesaal, Berlin, 08.12.2015
In Alt Moabit ist seit zwei Wochen eine Turnhalle in eine Notunterkunft für 200 Flüchtlinge umgewidmet worden. Der Bezirk Mitte tat heute sein Bestes, um Bürger vor Ort zu informieren.
Zwei Ansprechpartner des Polizeiabschnitts 33 waren in den Gemeindesaal der St. Johannis - Gemeinde gekommen, der Integrationsbeauftragte des Bezirks Mitte, die zuständige Flüchtlingskoordinatorin und der Herr, der für das Landesamt für Gesundheit und Soziales (das berüchtigte LaGeSo) sprach. Und die Geschäftsführer der L.I.T.H.U Projektmanagement gGmbH.
Es ist verblüffend, was mensch bei solchartigen Informationsveranstaltungen so alles mitgeteilt bekommt. Wir leben hier zwar in Berlin, dem Bundesland der gelebten Verwaltungsunzulänglichkeit, aber halt schon irgendwie weiterhin in Deutschland. Hier wird tatsächlich Demokratie gelebt und der Bürger informiert und eingebunden.
Bis Ende September sollen bundesweit ca. 960.000 Flüchtlinge Easy erfasst worden sein. Laut Königsteiner Schlüssel muss das Land Berlin ungefähr 5% der Menschen aufnehmen: eigentlich 50.000 also. Das Land plant über die Stadt verteilt 51 Standorte für modulare Wohneinrichtungen mit im Schnitt jeweils 450 "Wohncontainern". Irgendwann werden also knapp 25.000 "Einheiten" für Flüchtlinge errichtet worden sein, in denen Flüchtlinge dann dauerhaft leben werden!
Die Anerkennungsquote lag bundesweit bis Ende September bei ungefähr 43%, obwohl zu Beginn des Jahres 2015 noch viele Flüchtlinge aus den Balkanstaaten oder anderen "sicheren" Ländern kamen. Die Anerkennungsrate bei Menschen aus diesen Staaten liegt stets bei wenigen Prozentpünktchen. Mittlerweile hat sich das Bild gedreht. Immer mehr Syrer bestimmen das Lagebild. Die Anerkennungsquote dürfte ansteigen. Schon die Zahl von 43% ist enorm!
Berlin sollte also sowieso mit 25.000 anerkannten Flüchtlingen alleine in 2015 rechnen. Nur stimmen die Zahlen nicht! 50.000 "Flüchtlingsanwaerter" würden bedeuten, dass sich pro Tag ca. 140 Menschen in Berlin im LaGeSo anmelden müssten. Es sind aber bis zu 800 am Tag, die kommen, und scheinbar niemals weniger als 200. Nun könnte man einwenden, dass man dann schlicht den Königsteiner Schlüssel anzuwenden habe, um frohen Mutes Flüchtlinge nach Pegida - Sachsen reisen zu lassen. Die Bahn würde das freuen, Flüchtlinge werden das vermeiden wollen. Und sie tun es natürlich längst! Sie verlassen "das System" und suchen sich bei schon hier lebenden Menschen Unterschlupf! "Legal? Illegal? Scheissegal!" Diesen alten Sponti-Spruch machen sich natürlich auch Menschen zu eigen, die mal eben das Mittelmeer mit 'nem Floß überwunden haben!
Diese eine nun im November umgewidmete Turnhalle bietet Platz für 200 Menschen. Gefühlte 80% kommen aus Syrien. Hier werden viele Familien mit Kindern untergebracht. Toll!
Die Not der Situation ist jedoch gigantisch! Es gibt daher in der Berliner Verwaltung eine Liste mit möglichen Notquartieren, die binnen 24 Stunden "umgewidmet" werden können. Ca. 1.000 Turnhallen sollen dort vermerkt worden sein. In Spitzenzeiten kommen bis zu 800 Menschen in die Stadt. Das wären dann vier Turnhallen pro Tag. Rein fiktiv wäre also im Frühsommer 2016 Schluss mit Sport in unserer Stadt. Rein fiktiv aber nicht unrealistisch darf Berlin mit entspannten 100.000 bleibenden Neubürgern rechnen. Alleine 2015.
Und Ja! Flüchtlinge leben nicht nur in "Not-Not-Quartieren". Sie schlafen unter Balkons, unter Brücken oder bauen ihre Zelte im Tiergarten auf! Da ist es dann keineswegs putzig, wenn Mitarbeiter des Berliner Verwaltung fast dehydriert stolz von den "Leistungen" der Ämter berichten oder sogar in eine Art Orwellschen "Neusprechs" verrutschen! Und also sprach der Herr, der für' s LaGeSo sprach ...
... unter Balkonen schlafen? Kein Problem! Das täten viele Obdachlose in Deutschland ja frei gewählt! Sic!
Die L.I.T.H.U Projektmanagement gGmbH ist übrigens erst seit ein paar Wochen aktiv als Gesellschaft tätig! Und hat schon drei Einrichtungen unter ihrer Aufsicht! Hier tun sich Märkte auf!
Die Europäische Union hat Schlagseite? Durchaus! Sie soll nämlich schlagkräftiger und demokratischer werden, was nicht jedem Mitgliedsstaat gefällt!
Es gibt keine europäische Verfassung, da sprachen Volksabstimmungen in Frankreich und in den Niederlanden dagegen!
Also gibt es den Lissabon - Vertrag! Der sieht eine Aufwertung der EU - Kommission und des Parlaments vor. Und der sieht vor, dass es im Europäischen Rat (vereinfacht! Cameron, Merkel und Sarkozy treffen mit allen anderen 25 europäischen Staatenlenkern zusammen) eine doppelt qualifizierte Mehrheit geben darf! 55 Prozent der Mitgliedsstaaten und 65 Prozent der Mitgliedsbevoelkerung müssen zustimmen, um andere Mitgliedsstaaten überstimmen zu können! Mit europäischer "Gesetzeskraft"!
Bei rein nationalen Bereichen, die immer gerne das Bundesverfassungsgericht definiert: also z. B. bei der Aussen- und Sicherheitspolitik, gilt weiterhin das Prinzip der Einstimmigkeit!
Spätestens ab 2017 werden doppelt qualifizierte Mehrheitsentscheidungen zum Prinzip der Europäischen Union gehören! Ziemlich exakt alle Staaten der EU haben Lissabon vertraglich ratifiziert. Seit 2014 durfte man es ausprobieren, was heuer im Belange der Verteilung von Flüchtlingsquoten auch erstmals angewendet wurde! Prompt klagen oestliche Staaten vor Gerichten der EU!
Zudem gibt es noch den internen Block der 17 Euro - Staaten! Was etwas bedeutet, wie weiter unten beschrieben wird. Die Gesamtbevölkerung der Eurozone liegt momentan bei 338.000.000 Einwohnern. Vorab erwähnt.
Was bedeutet dieses Prinzip der doppelt qualifizierten Mehrheit? Was bedeutet es für Großbritannien?
Wenn 55 % der Nationen zustimmen müssen, dann sind das heuer 16 Staaten!
Bei einer Gesamtbevölkerung von etwa 500.000.000 Einwohnern innerhalb der EU müssen wegen der zusätzlichen 65 % - Regel Staaten zustimmen, die insgesamt eine Bevölkerung von momentan mindestens 325.000.000 Bürgern vereinen können! Nur dann kann man Regierungen, die opponieren überstimmen, wenn letztere für weniger als 175.000.000 EU - Bürger sprechen!
Im Umkehrschluss liegt die Konsequenz der Problematik! Für Großbritannien!
Stimmen 12 oder 13 Staaten nicht zu, so gibt es keine europäische Gesetzgebung! Die Sperrminorität ist sehr hoch angesiedelt! Finanzminister Schäuble schafft es trotz aller Ausdauer nicht, für seine Steuer - Ideen 16 Staaten zu gewinnen. (Obwohl 17 Staaten in der Euro - Zone sind).
Bei der Einwohnerzahl sieht das anders aus! Hier liegt die Sperrminorität bei + 175.000.000 Einwohnern. Deutschland und Frankreich benötigten daher nur ein weiteres mittelgroßes Land, um blockieren zu können. Großbritannien müsste sich bis zu zehn Partner suchen, um z. B. seine Finanzindustrie vor aller "kontinentaler Unbill schützen" zu können!
Dieses Grundprinzip der Problematik ist höchst unerfreulich!
Das Mehrheitsprinzip ist unabdingbar, damit die Europäische Union nicht im Verfall der Irrelevanz endet --- wie Österreich - Ungarn!
Verlässt aber the United Kingdom die EU, so ist das zwar gegenüber einem Erpresser gut gewählt, lässt die EU aber zu einer Art "french - german" Hinterhof absinken!
Die deutsche Regierung wäre gut beraten, ein wenig nachzudenken! Mehr und sicherlich pragmatischer Demokratie wagen! Es sei das Ziel! Es kann nicht um Sonderwünsche gehen, es darf sich aber um einen "in der Zukunft funktionierenden" Pragmatismus handeln!
Dieser Volksentscheid bleibt dennoch Erpressung! Täte eine Kanzlerin selbiges tun, die EU wäre Morgennebel ...
Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS), Berlin, 03.12.2015
"Historische Verantwortung und gemeinsame Zukunft - 50 Jahre diplomatische Beziehungen zwischen Deutschland und Israel". Besser kann man Sinn und Zweck einer Veranstaltung nicht beschreiben.
Der Hauptredner des Tages Yuli Yoel Edelstein ist Vorsitzender des israelische Parlaments, der Knesset. Herr Edelstein wurde in der Sowjetunion geboren und wurde dort wegen seiner politischen Überzeugungen zu Lagerhaft und Zwangsarbeit in Sibirien verurteilt. Ende der 1980er Jahre wanderte er nach Israel aus und startete nach seiner Militärzeit eine politische Karriere, die ihn Minister werden ließ und nun Parlamentspräsident. Er ist stramm konservatives Mitglied des Likud.
Edelstein besucht momentan mit einer Parlamentsdelegation den Bundestag und zum ersten Male selbst Deutschland. Anlass sind das 50-jährige Jubiläum und eine Einladung durch den Präsidenten des Bundestages Herrn Lammert.
Im Jahre1960 trafen sich Ben Gurion und Konrad Adenauer erstmalig in New York, um auszuloten, wie eine Zusammenarbeit zwischen der Bundesrepublik und Israel überhaupt zustande kommen könnte. Mittlerweile haben beide Länder "a special relationship". Auf wirtschaftlichem und auf sicherheitsrelevantem Gebiet wird eng kooperiert! Der kulturelle Austausch ist rege. Dennoch gibt es weiterhin Bedenken in Israel, dass Beziehungen zu Deutschland an sich ein "Angriff auf das Gedenken an die Opfer" sein könnte. Im Zweiten Weltkrieg wurde ein Drittel des jüdischen Volkes ermordet. Hitler, SS und Wehrmacht auf der Höhe ihrer Fertigkeiten im Massenmord!
Und tatsächlich hatte Yuli Edelstein Deutschland nie zuvor besucht, weil auch seine Familie zahlreiche Opfer zu beklagen hat, deren Namen unvergessen bleiben! Und so ist sein Leitmotiv stets der Satz, dass "nothing is for granted". Ohne substantielle Zusammenarbeit zählt alles nichts. Und Kritik an israelischer Politik bleibt durchaus unerwünscht. Aber die Jugend ist weiterhin eingeladen, sich kennen zu lernen.
Nun, zwei ungeprüft vorgetragene Zahlen ließen aufmerken. 2015 sollen 25.000 Israelis in Deutschland leben, wobei anzumerken ist, dass sicherlich allein schon mehr Israelis in Berlin, genauer allein in Neukölln leben. Sic! Vergleicht man die Bevölkerungsgröße unserer Länder, so müssten 300.000 Deutsche das Leben "in der einzigen Demokratie im Nahen Osten" mit gestalten. Die erschütternde Zahl des Abends: es sollen 250 Bundesbürger sein! Sic! Diese Zahl kann sicherlich nicht stimmen! Dennoch scheinen die Zeiten vorbei zu sein, in denen Deutsche ihre Romantik auch im Kibbuz suchten.
Die Unterstützung für Israel ist tatsächlich Teil der "Staatsräson" unseres Landes, wie es Kanzlerin Merkel so treffend formulierte. Deutsche Militärtechnologie steckt in israelischen Panzern, israelische Aufklärungstechnik in den deutschen Tornados, die nun über Syrien eingesetzt werden. Deutschland ist deutlicher Protegé israelischer Anliegen in der Europäischen Union und gilt trotzdem als "trusted third party" im Nahen Osten. Es ist nicht nur Glück, dass Deutschland bisher von großen terroristischen Anschlägen verschont geblieben ist. Die Zusammenarbeit der Geheimdienste hilft ganz außerordentlich!
Die Konrad-Adenauer-Stiftung macht eine hervorragende Arbeit. Dies bestätigte gerne auch Herr Edelstein. Dennoch soll in Israel zukünftig die Arbeit von NGOs "überprüft" werden. Das erinnert dann doch an good dumb Putin. Die eingeladenen "Vertreter der Jugend" erinnerten mit ihren Fragen und Anregungen auch und genau daran!
Und draußen standen Vertreter der Berliner Bereitschaftspolizei. Körpergröße 2.00 Meter! Drinnen waren israelische Sicherheitsbeamte: Körpergröße 1,80 Meter, Stöpsel im Ohr und mit Knarre im Anzug. So ist das ...
Das Spenden vom eigenen Blute, es ist nicht unbedingt altruistisch gemeint. Es ist durchaus ein Akt des Sammelns - der vielen Stempel im "Blutspendeausweis"!
Nun! Natürlich spendet kein Blutspender für Regenrinnen sondern für Menschen! Jede Spende ist ja nervenderweise auch ein Verwaltungsakt, der die Aufmerksamkeit ganz erheblich beeinträchtigt. Waren Sie hier? Waren Sie dort? Blutegel gegessen? Haben Sie schon einmal fremd gevögelt? Waren Sie in den 90er Jahren in the UK, als dorte ditte BSE verfüttert wurde? Ca. 50 Fragen harren ihrer Antworten!
Und der Akt der Spende sei mit besten Risiken verbunden!
Nun, ich ließ mein Werk gestern Nachmittag in der Charité. Schob mein Rad zurück nach Moabit, um in meiner Bücherei abzuschlaffen.
Dort schreckte mich ein Soziopath auf! Beleidigte mich! Schmiss Sachen nach mir! Kann nur Berlin sein! Hab' mir sein Gesicht gemerkt!
Beim nächsten Wiedertreffen wird mir nicht mehr schwarz vor Augen werden! War klar ein verklemmter Waffenträger... Auftragswichser? Keine Ahnung! Widdertreffen wird passieren!
So dachte emotional, so dachte mein Adrenalin!
Habe den Mann jetzt binnen vier Tagen sechsmal gesehen! Wie kann denn sowas sein? Sucht der Liebe?
