Samstag, 25. Juni 2016

Britishness ohne Verträge



Oder: vom heiligen anglikanischen Reich England vs. einem „Staatenverbund“, der einzigen real existierenden EU

Liebe ich meine Frau, meine Kinder, meine Heimat oder liebe ich Rechtskonstrukte? Ich persönlich? Die Mehrheit der Bevölkerung?

Was für eine blöde Frage! Genau über diese blöde Frage sollten die Briten am 23.06.2016 aber abstimmen. 

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/e/e8/Rose7568.JPG/640px-Rose7568.JPG
"A rose is a rose ..." (Quelle: Wikipedia / Autor: Lung / Lizenz: Creative Commons Attribution-Share Alike 2.0 Germany)
Die Europäische Union ist als reine Gemeinschaft der Verträge, des Rechts aufgebaut! Es gibt also vertraglich vereinbart eine Kommission, ein Parlament. Es gibt eine vertraglich vereinbarte Eurozone. Es gibt Frontex. 

Und es gibt z. B. auf nationaler und deutscher Ebene ein Bundesverfassungsgericht, dass die Überwachung aller Verträge garantiert! 

28 Nationen hatten oder haben diese Verträge parlamentarisch oder per Plebiszit abgesegnet. 

Bedeutet?! Es gibt auch keinerlei Europäisches Vertragsrecht hinsichtlich "Energie"! Also durfte Kanzlerin Merkel die "Energiewende" rein national verkünden! 

Und ein nicht vorhandenes "Dublin-Abkommen" ersetzt kein Europäisches "Recht auf Asyl"!

Es gibt kein Europäisches FBI. Es gibt keine Europäische Armee. Es gibt kein Europäisches Justizministerium! Und so weiter … … … Es gibt kein real existierendes Europa jenseits von Verträgen, die alle Mitgliedsstaaten miteinander vereinbart und unterschrieben hätten!

Ca. 33.000 Mitarbeiter arbeiten für die EU-Kommission. Alleine im Bundesland Nordrhein-Westfalen sind fast eine Million Menschen im öffentlichen Dienst beschäftigt.

Die Grenzschutzbehörde Frontex hat knapp 300 Mitarbeiter. Allein die Bundespolizei aber hat ungefähr 40.000 Mitarbeiter.

Die Europäische ZentralBank hat ungefähr 1.100 Beschäftigte. Die weiterhin bestehende Deutsche Bundesbank hat ca. 10.000 Mitarbeiter!

Diese Litanei ließe sich endlos weiterführen!

Eine Europäische Union mit eigenen „Organen“ existiert quasi nur in Hauchtönen, weil es auf europäischer Ebene keine zugestandenen „Verträge“ und keinerlei Mitarbeiterzahlen gibt. 

Anders ausgedrückt: Die Briten haben gegen einen Europäischen Popanz abgestimmt, der nur als Rechtsrahmen existiert ...  Was Banken in London spüren werden!




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