In Brandenburg hat das Bürgerbegehren
FÜR ein Nachtflugverbot GEGEN den Hauptstadtflughafen „Willi Brandt“ (BER) das
nötige Quorum von 130.000 Unterschriften erreichen und einreichen können. Was
folgt nun?
Formal muss
der Landtag darüber abstimmen. Sagt er „Nein“ zum Bürgerbegehren, so kann ein
Volksentscheid beantragt werden!
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"BER am Wachsen" / (Creative Commons Lizenz: Bildquelle: www.airliners.net / Urheber: Yu Ming) |
Der Landtag
in Brandenburg wird sich sicherlich an den enormen wirtschaftlichen Möglichkeiten von BER
orientieren! Er wird das Begehren „prinzipiell“ aber nicht im Detail ablehnen.
Es wird Kompromissvorschläge geben!
Die Politik wird die Schwächen des Volksbegehrens durchleuchten. Welcher Bürger möchte eine dritte Startbahn für den BER in Cottbus haben - in der Nacht?
Die Politik wird die Schwächen des Volksbegehrens durchleuchten. Welcher Bürger möchte eine dritte Startbahn für den BER in Cottbus haben - in der Nacht?
Dumm ist
allerdings, dass BER im Jahr 2019 – dies nun mein zutiefst persönlicher Vorschlag für eine Inbetriebnahme von "BBI-Willy-Brandt-BER" – schon
längst zu klein sein wird! Eine dritte Startbahn muss eigentlich schon jetzt her!
In Frankfurt am Main oder München kann man sehen, wie solch neuen Startbahnen über JAHRZEHNTE beworben werden müssen, um gebaut werden zu können! Der mündige Wutbürger ist überall.
In Frankfurt am Main oder München kann man sehen, wie solch neuen Startbahnen über JAHRZEHNTE beworben werden müssen, um gebaut werden zu können! Der mündige Wutbürger ist überall.
Eine Aufweichung des Bürgerwillens
über ein Nachtflugverbot kann man erreichen! Aber, wo soll dann eine neue
Startbahn finanziell herkommen und wo soll sie hinkommen?
Die
Reihenfolge der politischen Vorgehensweise wird wohl ansatzweise folgendermaßen erfolgen:
Man wird den
Wählern einen Parlamentsbeschluß mit einem „Zugeständnis“ präsentieren. Danach
wird man versuchen, einen Volksentscheid
zu verhindern! Das wird gelingen, wenn dieser Brandenburgische
Uralt-Minister-Präsidenten - Nachfolge-Ministerpräsident endlich mal weniger "Rentenreife" zeigen sollte! Wowereit zählt längst nicht mehr.
Im Ergebnis
wird der BER-Flughafen deutlich weniger Arbeitsplätze schaffen als möglich gewesen wäre oder noch möglich wäre.
Dieses Arbeitsplätzeplus wird aber immerhin noch soviel Kaufkraft und Wertschöpfung in der
Region entstehen lassen, dass im Jahr 2050 die Notwendigkeit einer dritten
Startbahn dann allgemein anerkannt und beschlossen werden wird. Dies entspricht
durchaus dem Argumentationszeitraum, der für weitere Startbahnen in Frankfurt
oder München immer realistisch gewesen war!
Abseits
jeglicher Betrachtungen hinsichtlich eines eventuell notwendigen Klimaschutzes wird der seit Jahrzehnten geplante
Flughafen „BBI“-„Willy Brandt“-„BER“ erst nach letztendlich 40 Jahren Anordnung, Planung und kindchenhafter Umsetzung sein Potential für die
Region entfalten können.
In diesem Zeitraum werden ganze Kohorten von Sozialhilfeempfängern in die Sozialrente
gegangen sein, die ihr Leben und ihre Rentenansprüche auf einem gewissen Niveau hätten
erleben können, wenn sie hätten arbeiten dürfen!
Pustekuchen bis dahin.
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