Berlin icke liebe ditte jute Jebahren von deine Ordnungshütern

Moabiter Plaudereien; 28.03.2014

Heute ist der Chinesische Staatspräsident Xi Jinping in Berlin angekommen. Und Berlin hat ihn mit seiner weltweit einmaligen Art von effizienter Polizeiarbeit in Empfang genommen.

"Motorradstaffel für DIE Queen 1964 in Koblenz"
(Quelle: Wikipedia / Autor: Verkehrsdirektion Koblenz /
Lizenz: GNU Free Documentation License)

Es gibt da keinen großen Unterschied zwischen den Weltenlenkern aus den USA, aus Rußland oder aus China! 

Zuhause werden halbe Stadtviertel abgeriegelt oder Straßen über Stunden gesperrt, wenn dort Potentaten mit Ortskenntnissen auch nur von A nach B wollen.

In Berlin erleben die Herren (und Damen) eine angenehme Überraschung. Man muß eine Großstadt nicht lahm legen, nur weil man mal schnell zur Kanzlerin will. 

Klar! Wenn der Chinesische Staatspräsident  kommt, dann herrscht auch in Berlin Sicherheitsstufe EINS. 

Dann kreisen die Hubschrauber über dem Bezirk Mitte. Und manchmal fliegen sie so tief, dass man sie fast mit Händen greifen möchte.

Nur! Der Lindwurm des Präsidentenkorsos wird schlicht und professionell und ohne viel Aufheben durch die Stadt geleitet. 15 Motorräder mit Berliner Polizisten in Gala-Uniform führen diesen chinesischen allerdings an.

Monate vorher erfolgten sicherlich die ersten Absprachen zwischen den Sicherheitsbehörden. Planungen werden nachfolgend stundengenau erstellt. Mögliche Fahrrouten werden gewählt. Jeder Gullideckel entlang dieser Routen wird letztendlich geöffnet, wieder geschlossen und nachfolgend verplombt werden.

Am Tag der Anreise des Objektes der Begierde der Sicherheitsleute zeigt dann die Berliner Polizei ihre wunderbar professionelle Regie und Arbeit. Und die wird jedes Mal auch wahnhaft ängstlichen Staatsgästen zeigen, was für ein tolles Land Deutschland ist.

Der hier adressierte Staatspräsident bekommt die Arbeitsweise seines Berliner Vorauskommandos nicht mit. Stunden vor seinem Erscheinen werden unterschiedliche Routen systematisch geprüft. Erste Polizeiwagen beziehen ihre Position.

Nicht nur entlang der eigentlichen Route beginnt dann das, was unser Land (Berlin) von anderen Staaten unterscheidet.

Der Lindwurm wird über mehrere Kilometer im Vorhinein zeitlich choreographiert. Kreuzungen werden durch Polizeifahrzeuge angefahren, Polizisten stehen „plötzlich“ an neuralgischen Orten. Motorräder der Berliner Polizei beginnen, ihre Dominanz zu zeigen. Wer jetzt als Autofahrer oder Fußgänger nicht schnell oder „sofort“ das Feld räumen will, der erlebt in Windeseile ein Donnerwetter von ein, zwei, drei schnellstens herbei rasenden Polizisten mit „Berliner Schnauze“.

Der Staatspräsident bekommt also mit, dass er erschütterungsfrei durch Berlin zum Zielort seiner Wahl eskortiert wird. Er sieht und spürt, dass seine Fahrbahn frei ist. Er sieht die Polizei.

Er sieht aber auch, dass da nur kleine Staus für den Plebs sind, der Plebs also nicht wirklich ins Koma gelegt wurde. Und das ist schön. Besonders schön ist es, wenn der Plebs ihm auch noch zuwinkt!

Vor zehn Jahren habe ich selbst mal eine erschauernde Ausnahme von der Berliner Gelassenheit erlebt. Der damalige Irakische Staatspräsident wurde über die Leipziger Straße gefahren. In dieser Straßenschlucht fuhr dem Konvoi ein schwarzer Kleintransporter voran. Aus dem Schiebedach ragte ein maskierter Sicherheitsbeamter heraus, der seine Maschinenpistole auf einem Sandsack abgelegt und nach vorne angelegt hatte. Der obligatorische Hubschrauber flog in einer Höhe von vielleicht 50 Metern frontal voran. Es sah aus wie eine Invasion von Krimsoldaten, die a la Hollywood „Independence Day“ mit Invasion in Berlin aufführen wollten!

LITERATUR DIGITAL – ein nachträgliches DANKE für diesen Kongreß!

Am 21-ten und 22-ten März 2014 fand im Haus der Kulturen der Welt der Kongreß „LITERATUR DIGITAL“ statt. Für brillante Autoren der Gegenwart wurde deren Zukunft beschrieben.

Obwohl Berlin sich rasend schnell verändert und die Stadt tatsächlich prägend für die Gestaltung der „Digitalen Zukunft“ Deutschlands ist, noch kommen die real existierenden Entdecker der neuen elektrischen Welt aus Angelsachsien. „English for Runaways“ sollte man also immer beherrschen. 

"Werk des Verlegers Thomas Fritsch um 1697" (Quelle: Wikipedia / User: unbekannt / Lizenz: gemeinfrei)

Der Kongress tagte und bot beglückende Einblicke. Was bedeutet zukünftig eigentlich Autorenschaft? Wie schreibt man in einer Welt der Blogger? Muß man Informatik studieren? Eher wohl nicht! Was bedeutet Verlegen in der Digitalen Welt? Was sagt Mikrotext dazu? Können Apps helfen? Hier zwei Links zwecks Pirate Publishing ;-)

Marketing braucht das HKW ja nie. Regelmäßig kommen tolle Vortragende nach Berlin in das Haus und gefühlte zwei Zuschauer schau’n auch mal vorbei.

Vom Leben im Sozialismus – Baden-Württemberg und nicht die DDR ist das Vorbild!

Moabiter Plaudereien; 22.03.2014

Schon unter Helmut Kohl und nachfolgend unter Gerhart Schröder mit seinen Hartz-Gesetzen wurde den Deutschen ihre Liebe zu „sozialistischen Arbeitsbedingungen“ ausgetrieben. Angeblich!

Meine tägliche Arbeit kann zeitweise darin bestehen, Firmenkunden in  Baden-Württemberg zu gewinnen. Und die Gespräche mit dortigen Unternehmern lassen mich freundlich ins Grübeln geraten.

Drei Jahrzehnte lang war die Arbeitslosigkeit in Deutschland erschreckend hoch. Die Angst davor fraß sich in die Gemüter der Menschen. Das fördert gewerkschaftliche Kompromißbereitschaft.

Heute leben wir in einem Land im Zentrum der Europäischen Union, das seine so berühmten Exportüberschüsse zu 95% außerhalb der Europäischen Union anhäuft!

Das läßt stutzen! Wer in Konkurrenz zu China agiert, der müßte doch Niedrigstlöhne zahlen und akkern lassen bis zum Umfallen!?!? 

"Landleute bei der Ernte, Mittagsruhe haltend, Gemälde von Hermann Kauffmann, 1845"
(Quelle: Wikipedia / Autor: Vorstand der Deutschen Jahrhundertausstellung (Herausgeber): „Katalog zur Ausstellung deutscher Kunst aus der Zeit von 1775–1875 in der Königlichen Nationalgalerie Berlin.“. Verlag F. Bruckmann AG, München 1906 (2 Bände) / Lizenz: public domain in the United States UND public domain in the European Union and non-EU countries with a copyright term of life of the author plus 70 years or less)

In Land Berlin sind recht viele Arbeitsplätze auf die Region ausgerichtet. Man begrüßt Touristen und exportiert wenig. In Berlin haben viele Arbeitnehmer in Arbeitsverträgen eine „wöchentliche Kündigungsfrist“. Call Center stellen einen wichtigen Wirtschaftszweig dar. Urlaubs- und Arbeitszeiten werden durch den gesetzlichen Minimalrahmen bestimmt! Die Öffnungszeiten der Supermärkte reichen von 7:00 – 22:00 Uhr! Insofern beten viele Berliner einen gesetzlichen Mindestlohn geradezu herbei. Es ist ein Bild der Schande für unser Land! Gut gekleidete Rentner durchsuchen in Berlin die öffentlichen Mülltonnen, um Pfandflaschen einsammeln zu können.

In Baden-Württemberg herrschen hingegen goldene Zeiten vor. Unternehmen aus BW erwirtschaften die Exportüberschüsse in der ganzen Welt, für die Deutschland berühmt ist. Dort gilt tatsächlich für etliche Branchen: „Kunde droht mit Auftrag“? Es bleibt dort momentan schwierig, Arbeitskräfte zu rekrutieren! Mittagspause? Von 12:00 – 14:30! Kann man telefonisch nach 16:00 Ansprechpartner erreichen? Wenn man Glück hat! Urlaub? Ständig! In Baden Württemberg herrschen real existierende „sozialistische Lebensbedingungen“ vor, die nie zuvor ein Berliner je gesehen hat!  

Könnte der Unterschied zwischen den beiden Bundesländern durch Schumpeter erklärbar sein? Könnte es sein, dass „sozialistische Arbeitsbedingungen“ gerade und nur innerhalb einer „sozialen Marktwirtschaft“ erreichbar sind? 

Schumpeter erklärt die Marktwirtschaft als Akt der „kreativen Zerstörung“. Insofern sollte das Land Berlin eine goldene Zukunft haben. Und mit ihm alle seine Mitbürger. Denn in Berlin wird das gemacht, was den Erfolg von BW erst ermöglicht hat: es wird geforscht und entwickelt, was das Zeug hält. Deswegen gibt es die berühmte Berliner Start Up – Szene überhaupt!

Wenn dann also die letzten glücklichen Alt-Stasi-Rentner ihre Wohnungen im Berliner Osten verlassen haben werden, dann wird der letzte Rest DDR-Nostalgie verschieden sein. Und mit dem Erfolg der Wirtschaftskraft des „neuen Berlins“ werden in dieser großen Stadt skurrilerweise erst dann „sozialistische Arbeitsfreuden“ herrschen.

Wird dann „sozialistische Starre“ einkehren? Nöö! 

Berlin hat viel zu viele Zuwanderer aus aller Herren Länder der erfolgreichen angelsächsischen Gründer ! 

Die Europäische Union und ihr berühmtes Demokratiedefizit

Was ist die Europäische Union (EU) denn nun eigentlich? Ein Staatenbund, ein Bundesstaat oder ein verkapptes „Viertes Reich“? Oder mindestens eine Bedrohung für die Demokratie in ihren Mitgliedsstaaten?

Ende Mai 2014 wird zum achten Mal das Europa-Parlament gewählt. Und dieses Parlament wird nachfolgend den Präsidenten der EU-Kommission wählen. Das klingt durchaus nach Demokratie, die realiter durch den Lissabon-Vertrag abgesegnet ist. Mehr demokratische Kontrolle als heute hat es auf EU-Ebene zuvor noch niemals gegeben. 

Die Europäische Union ist seit jeher allein schon in der Namensgebung in einem stetigen Wandel begriffen gewesen. Mal vertieft sie sich, mal dehnt sie sich aus und ständig hat sie Krisen. Und die Briten wissen immer alles besser.

"Europäische Union" (Quelle: Wikipedia / Autor: TUBS /  Lizenz: Creative Commons)

Und sie hatte definitiv vor zehn Jahren weit höhere Ziele. Helmut Kohl war da als überzeugter Europäer noch Wegbereiter gewesen! Anfang des neuen Jahrtausends bis 2003 tagte ein „Europäischer Verfassungskonvent“, der tatsächlich den Entwurf für eine „Europäische Verfassung“ erarbeitete. Von den Mitgliedsstaaten wurde dementsprechend der „Vertrag über eine Verfassung für Europa (VVE)“ unterzeichnet. In Referenden in Frankreich und den Niederlanden wurde dieser Verfassungsentwurf aber abgelehnt und nachfolgend der Lissabon-Vertrag als „Quasi-Notlösung“ ratifiziert. Ein Mehr an Demokratie auf EU-Ebene ist immerhin da. Eine Verfassung existiert nicht. Die gibt es aber auch nicht in Großbritannien. Und in Deutschland gibt es nur ein Grundgesetz.

Man mag es bedauern. In Staaten wie the United Kingdom oder Frankreich werden bei den Wahlen zum EU-Parlament Parteien wie „UK Intependent Parteiskaja (UKIP)“ oder „Front Nationalskaja (FN)“ enorme Stimmengewinne verbuchen können. Das EU-Parlament könnte nach der 2014er Wahl also ein wenig „Weimar“ erleben.

Was in the United Kingdom UKIP ist, das ist in Deutschland das Bundesverfassungsgericht! Die Briten wollen ihr über Jahrhunderte erworbenes Recht auf Freiheit und Parlament in London nicht verlieren! Das BVG rettet für Deutschland streng juristisch und stetig das Recht des Bundestages auf Budgetkontrolle. (Wenn das so weiter geht, entscheidet das BVG bald öfter über Europa als der Bundestag überhaupt tagt.)

Das Grundproblem ist in allen Mitgliedsstaaten prinzipiell immer das Gleiche. Die „Nation“ und das „Volk“ sind jeweils ungefähr deckungsgleich und nationale Parlamente bieten eine demokratische Kontrolle. Zusammen sind wir aber ein Kontinent.

Auf EU-Ebene kann der eigene nationale Charakter, kann die eigene nationale Tradition nicht weiter verfolgt werden! Weder kann the UK Europa seinen Willen aufzwingen, noch kann das BVG sein Rechtsverständnis dem Europäischen Gerichtshof aufzwingen. Das ist bitter in der Erkenntnis und erklärt ausreichend den Erfolg der Europagegner auf nationaler Ebene.

Nur!? Was will man machen? In der Europäischen Union gibt es all zu viele Mitgliedstaaten, die sich auf 1.000 – 2.000 Jahre nationaler Vorgeschichte berufen können. Und das ist gut so! So, where is the beef?

In der Berlin Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften (BBAW) befassen sich gerade in diesem Jahr viele Vortragende mit einer dort erkannten „Europäischen Krise“, die „juristisch“ gelöst gehöre. Und Heribert Prantl hat heute einen kleinen Apell hinsichtlich mehr Demokratie und mehr Verfassungskonvent und mehr Volksentscheid geleitartikelt und sieht das BVG zu Recht am Ende seiner Entscheidungskompetenz.

Nur kann da kein Fleisch sein! Denn egal wie wunderbar wir Europäer die Kompetenzen zwischen „Superstaat Europäische Union“ und den Nationalstaaten auch immer austarieren könnten! Ein nicht all zu fremdes „Vorbild“ bieten die USA! Und da treibt es die Bundesstaaten, sich nicht von Washington reinreden zu lassen! Glaubt irgendjemand, dass George W. Bush II der Traumpräsident der Kalifornier war?

Staatenbund, Bundesstaat oder „Viertes Reich“ mag als Beschreibung für die Europäische Union immer passend oder unpassend sein. Als EU-Bürger hat man immerhin einen Pass, der weltweit gilt. Das CIA-World-Factbook anerkennt die EU. Und wer lesen kann, der sollte dort die Kräfteverhältnisse auf dem Planeten mal erkunden!

Für mich persönlich als einzelnem Bürger gilt die Gefahr, dass nicht etwa ein George W III als Präsident der EU-Kommission gewählt werden könnte, sondern BungaBunga-Berlusconi!

Eine „immer tiefer Union“ darf gerne flach landen. Ich z. B. will keinen Schwanz keines Italieners in meinem Popöchen haben. David Cameron will das auch nicht. Ein neuer Anlauf für „weniger Brüssel“ und gerade dadurch „mehr Gemeinsamkeit“ ist für 2017 also gerne anzuvisieren!

Wenn allerdings „der Putin“ weiter einen kalten Krieg anstreben sollte, dann werden die Karten neu gemischt werden. Dann wird die Europäische Union im Rahmen der NATO für ihre Sicherheit leider Billionen €uro fließen lassen müssen. Selbstschutz läßt Argumente von Nationalkaspern wie UKIP oder FN schnell ins Leere laufen. Den Schwanz vom Putin will nämlich gleich gar niemand spüren wollen! Und dann erst wird sich ein "Wesen" der Europäischen Union in völlig unbeabsichtigter Form herauskristallisieren!

Es stellt sich die Frage, ob es wirklich im Interesse von "dem Putin" oder "den Chinesen" liegt, wenn die Europäische Union mit ihren 500.000.000 Steuerzahlern ihre weidlich genossene Friedensdividende ad acta legt und sich gezwungenermaßen auf ihre Sicherheit konzentriert. 

Dann gibbet es nicht nur Typhoons am Himmel! Sondern noch aufgepilztere Vögel, die aufgemotzte SowjetFlieger wie die SU-50 +++ adressieren werden! Das wäre dann aber schon der Weg in ein neues Zeitalter mit Risiken a la 1914! 

Was das wohl mit dem Demokratiedefizit der EU zu tun hat? Keine Ahnung. Da muß man "den Putin" fragen.