Berliner Volksentscheid zum Tempelhofer Feld – Gott Janus läßt grüßen

In der Republik behaupten nur wenige Wahlberechtigte, dass Berliner Bürger die Weisheit mit großen Löffeln gefressen hätten.

Die Liste des Politikversagens im Land Berlin ist ja endlos. Selten reagieren Wähler der Stadt auf Skandale und Pannen mit erzürntem Wahlverhalten. Bei der Abstimmung zum Tempelhofer Feld war das etwas anders. Es ging um eine Art Berliner Weltkulturerbe. Die Einzigartigkeit der Stadt sei gefährdet.

"Statue des römischen Gottes Janus" (Quelle: Wikipedia / Autor: Fubar Obfusco / Lizenz: public domain)

Es sollte auf dieser riesigen Fläche doch tatsächlich eine „Randbebauung“ erfolgen. Geplant waren 5.000 Wohnungen. Man betrachte in der Relation, dass Berlin 2013 eine Nettozuwanderung von 50.000 Bürgern hatte und Wohnungen mittlerweile selbst in Hellersdorf knapp geworden sind. Es müßte also tatsächlich richtig viel gebaut werden. Wo sollen aber zigtausende Wohnungen errichtet werden, wenn man nicht einmal fünftausend auf dieser riesigen Fläche – geschätztermaßen so groß wie Hannover – bauen darf?

Anderseits stellen Volksentscheide für Politiker halt eine echte Herausforderung dar. Man muß überzeugen! Man muß für seine Argumente genau so hart kämpfen und eintreten wie die Initiatoren von Volksabstimmungen. Das war den Politikern in Berlin unbekannt. In deutschen Parlamenten ist es eher einfach, Mehrheiten zu organisieren. 

Der Bundestag zeigt das oft, Bei der Verabschiedung der Rentenreform haben in der letzten Woche gerade mal eine Hand voll CDU-Bundestagsabgeordneter mit „Nein“ gestimmt oder gar ihre ablehnende Meinung im Plenum vertreten. In der Presse, da waren Viele aktiv gewesen! Wie wollen solche Abgeordnete Bürger überzeugen wollen, wenn letztere nicht Wahlvolk sind?

Bürger sind anders als Politiker. Sie wollen überzeugt werden.