Mittwoch, 16. Mai 2012

Europa lebt gefährlich


Brandenburgische Landesvertretung, Berlin 16.05.2012

Die Brandenburgische Landesvertretung veranstaltet seit geraumer Zeit politische Diskussionsabende mit deutschen und polnischen Teilnehmern. Das Polnische Institut Berlin ist ein weiser und zuvorkommender Partner. 

Manchmal ist es besser, wenn man weitere Namen, Details oder Institutionen weglässt. So hier.

Heute Abend wurde in der Landesvertretung über die „Softpower“ der EU diskutiert. 

Vor einigen Monaten wurde in einer wunderbaren Runde recht frei erklärt, wie die Haushaltsplanung der EU für den Rahmenplan 2014 – 2020 abläuft.

Heute habe die EU ihre „Strahlkraft“ verloren. Die Krise sei da. „Softpower“ und „Hardpower“ verwelkten oder auch nicht.

Vor einigen Monaten wurde in einer unglaublich freundlichen und vorbildhaften Art von einer polnischen EU-Parlamentarierin (Mitglied des Haushaltsausschusses) erzählt, wie im Umkreis des  Haushaltsausschusses des EU-Parlaments verhandelt wird. Damals hieß es, dass die „no goes“ einzelner Staaten einen Ewigkeitscharakter haben. UK hat seinen UK-Rabatt, Frankreich hat seine Agrarausgaben und Deutschland will Forschungsmittel.

Was sollen da eigentlich Griechenland, Portugal, Zypern oder Irland sagen? Was ist mit Spanien?

Heute brauchen „wir keinen Eurofighter mehr“. Wir leben aber in einer „multipolaren Welt, die höchst instabil“ sein soll und mit der Situation im Jahre 1912  „vor 1914“ zu vergleichen sei. 

Ich befasse mich persönlich ab heute weiterhin mit der zukünftigen Rahmenplanung des EU-Haushalts und werde sofort am Freitag nach Rostock aufbrechen, um sicherzugehen, dass der Eurofighter auch wirklich fliegt!

Tolle Veranstaltungsreihe!

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