Hauptstadtkultur – Die Lehre der leeren Kassen

In der heutigen Ausgabe des ZEIT-Magazins beschreibt Harald Martenstein die Kraft der Politik in Berlin. Genauer die „Unfähigkeit Berlins, irgendetwas hinzukriegen“.

Diese Leichtfertigkeit hat in Berlin Tradition. Ich habe mir eine Broschüre aus dem Jahre 1996 herausgesucht: „Kommunale Kulturpolitik“. Daraus kann man herrlich zitieren.

„Die Finanzlage des Landes Berlin ist dramatischer denn je.“ „Erst nach der Wahl zerriß die Nachfolgerin des Finanzsenators Pieroth, Anette Fugmann-Heesing am 21. Februar 1996 das Gespinst von CDU und SPD aus Schönrednerei, Ignoranz und WählerInnentäuschung regierungsamtlich: Im laufenden Haushalt 1996 mit einem Volumen von 44,6 Mrd. DM sei 'ein Konsolidierungsbetrag von 7,6 Mrd. DM zu erbringen.'“ … „Die Mienen der Senatsmitglieder wurden ernst, die Blicke besorgt – als sei diese außerordentliche Deckungslücke ganz plötzlich vom Himmel gefallen.“

„Die Große Koalition von CDU und SPD hatte … auf … diese Entwicklungen keine Antwort. Ihre Akteure ließen sich vielmehr im Witschaftsboom Westberlins nach der Wende zu einer maßlosen und unrealistischen Politik hinreißen, die in der gescheiterten Olympiabewerbung ihr Symbol fand.“

"Die Koalitionsparteien hatten ihrer Wählerschaft eine weitere langfristige Alimentierung durch die Bundesregierung in Aussicht gestellt.“

„Als sehr schnell klar wurde, daß Finanzsenator Pieroth in Bonn nicht vorgelassen wurde, begann der hemmungslose Zugriff der CDU und SPD auf Bankkredite.“ 

Wenn ich mich recht erinnere, war das wohl das Jahr der 10.000.000.000 DM an Schuldenaufnahme!

Senatsverwaltung für Finanzen: "Daten und Fakten zur Haushaltslage" (Abruf 07.06.2012)

Für 1999 wurde damals ein Schuldenstand Berlins in Höhe von 66,7 Mrd. DM prognostiziert. Heute hat sich der Schuldenstand verdoppelt. Wird schon irgendwie gut gehen.

Berlins Politiker sind blitzgescheit. Die Verschuldungspolitik hat man nur 14 Jahre lang durchgezogen! 

Und blitzgescheit sind sie auch deswegen, weil Berlin mittlerweile zwar immer noch katastrophal arm, aber vom Bund und von den Ländern königlich alimentiert wird. 

Nur der Berliner Bürger, der liegt bundesweit immer ganz hinten in den Statistiken hat aber immerhin stets nach bestem Wissen und Gewissen gewählt!